Allgemeine Einkaufsbedingungen

der Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG

1. Geltungsbereich

1.1
Diese All­ge­meinen Ein­kaufs­be­din­gungen finden Anwen­dung auf alle Beschaf­fungs­vor­gänge zwi­schen der Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG nach­fol­gend auch „Auf­trag­geber“ genannt, einer­seits und deren Lie­fe­ranten - nach­fol­gend „Auf­trag­nehmer“ genannt - ande­rer­seits.

1.2
Die Rechts­be­zie­hungen zwi­schen dem Auf­trag­nehmer und dem Auf­trag­geber richten sich aus­schließ­lich nach diesen Bedin­gungen. Abwei­chungen, Ände­rungen und Ergän­zungen bedürfen der Schrift­form. Ent­ge­gen­ste­hende, ergän­zende oder von diesen Bedin­gungen abwei­chende Bedin­gungen des Auf­trag­neh­mers werden nur Bestand­teil des Ver­trages, wenn der Auf­trag­geber dies aus­drück­lich schrift­lich aner­kennt. Die wider­spruchs­lose Ent­ge­gen­nahme von Lie­fe­rungen und Leis­tungen sowie deren Bezah­lung als auch ein Schweigen des Auf­trag­ge­bers stellt in keinem Fall eine Annahme von Bedin­gungen des Auf­trag­neh­mers dar. Der Auf­trag­geber wider­spricht jeg­li­chen zusätz­li­chen oder wider­spre­chenden oder ent­ge­gen­ste­henden Bedin­gungen oder Kon­di­tionen in Ange­boten, Bestel­l­an­nahmen oder Bestä­ti­gungen des Auf­trag­neh­mers.

1.3
Diese Ein­kaufs­be­din­gungen gelten, soweit es sich um ein beid­sei­tiges Han­dels­ge­schäft handelt, auch für alle künf­tigen Rechts­be­zie­hungen zwi­schen dem Auf­trag­nehmer und dem Auf­trag­geber, auch wenn im Ein­zel­fall nicht aus­drück­lich auf diese Ein­kaufs­be­din­gungen Bezug genommen wird.

1.4
Diese Ein­kaufs­be­din­gungen gelten für alle Beschaf­fungs­vor­gänge, wie z. B. Werk­zeuge, Maschinen, Aus­rüs­tungen, Teile, Roh­ma­te­rial, sons­tiges Mate­rial, Soft­ware, Werkleis­tungen aller Art oder Dienst­leis­tungen („der Lie­fer­ge­gen­stand“ oder „die Lie­fer­leis­tung“).

1.5
Soweit es sich bei den Ver­trags­leis­tungen um Bau­leis­tungen handelt, gelten unter Aus­schluss der VOB/B aus­schließ­lich die gesetz­li­chen Rege­lungen.

2. Angebot/Auftragserteilung

3. Leistungsinhalt/Änderungen/Ersatzteile

4. Software

5. Termine/Verzug/Verzugsschaden

6. Höhere Gewalt

7. Preise/Liefer- und Zahlungsbedingungen/Forderungsabtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

8. Untervergabe

9. Abnahme/Gefahrübergang/Eigentumsübergang/Eigentumsvorbehalt

10. Geheimhaltung

11. Mängelhaftung

12. Sonstige Haftung / Versicherung

13. Rechte an den Arbeitsergebnissen / Schutzrechte, Know-How, Urheberrechte

14. Vertragsbeendigung

15. Prüfrecht

16. Compliance

17. Einhaltung des Mindestlohngesetzes, Sicherheitsleistung, Sonderkündigungsrecht

18. Sonstiges

Datenschutzhinweise

Stand: 07. November 2019

Stoffverbote und -beschränkungen der Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG